Nichtwähler - angesichts des Parteienunfugs

Nichtwähler – warum nichtwählen eine legitime Option ist

Nichtwähler sind auch Demokraten. Wer schon so manchen Wahlkampf miterleben durfte, hat sicher bemerkt, dass der zur Bundestagswahl 2017 besonders öde ist. Die wichtigen Themen, die Zukunftsthemen stehen nicht wirklich auf dem Zettel, kleine Probleme und brutale Ungerechtigkeiten werden erst gar nicht thematisiert. Das Personal, Merkel, wird bleiben, wie das Amen in der Kirche. Nicht nur deshalb ist nichtwählen eine völlig legitime demokratische Option. Warum?

Wir wollen nicht an die grauenvollen 16 Jahre Helmut Kohl erinnern. Das bringt eh nichts. Aber in diesem Jahr ist es besondern aussichtslos, dass sich irgendetwas wesentliches ändert. Im Gegenteil: Es werden noch mehr Abgeordnete, was von uns, den Wählern, glasklar abgelehnt werden sollte. Nehmen wir die Faust auf aus der Tasche und hauen auf den Putz.

Ach, so, machen die ja schon, die AfD-Wähler und Teile der Linken. Selbst die FDP wird ordentlich, aber klug, laut. “Die Digitalisierung ändert alles. Wann ändert sich die Politik?” Ich muss zugeben, zumindest mit dem Wahlkampf und den Aussagen der freien Demokraten zu sympathisieren.

Wir wollen die Sache aber nicht zu kompliziert machen, das sie eigentlich ganz einfach ist: Der Bürger ist nicht zum Wählen verpflichtet. Ja, eine Parlamentswahl ist nicht mal der Kern einer Demokratie, denn das gibt es auch in Diktaturen oder autoritären Staaten. Dort, wie etwa in Nordkorea und anderen “Kommunistischen” Staaten, werden die Bürger an die Urne gezwungen. Das kann es also nicht sein. Nein, der Kern einer Demokratie ist die Gewaltteilung, die freie Meinungsäußerung – samt der freien “4. Gewalt”, der Presse – und die Versammlungsfreiheit. Und über allem thront sowieso das Grundgesetz (GG) mit seinem Artikel 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Deshalb kann einem niemand an die Wahlurne zwingen, prügeln oder drohen. Das ist sehr wichtig zu verstehen.

Wählen gehen aus Angst

Kürzlich erklärte mir ein Freunde, dass es wichtig ist zur Wahl zu gehen, damit die Nazis nicht zu viel Stimmen bekommen. Angst vor Nazis. Ich habe aber keine Angst vor der AfD im Parlament. Und von denen sind auch nicht alle verkappte Nazis. Arschlöcher, ja, aber Nazis? Selbst wenn, was wollen die denn ausrichten? Die zerlegen sich doch eh selber, wie die Erfahrung zeigt. Selbst die NDP saß mal im Parlament, über “Die Repulibkaner” redet auch keiner mehr.

Wie ich sagte: Die demokratischen Institutionen werden eine antidemokratische, verfassungsfeindliche Politik nicht zulassen. Das ist wie bei Trump. Die rechten Kräfte gibt es nun mal, ob mit einer Partei rechts der Union im Bundestag oder nicht. Da sie substanziell nichts zustande kriegen, wird das hier erst so richtig sichtbar. Ein großer Teil ihrer Wählerschaft aber sind ganz normale Bürger, die die “Extremisten” aus reinen Protest wählen. Hier fischt ja auch die Linke, die ich als nicht weniger antidemokratisch und verfassungsfeindlich empfinde. Die gehen sehr konkret in Richtung Enteignung und sozialistischer Diktatur.

Somit kann es nicht sein, dass ich nur aus Angst vor der AfD wählen gehen. Ein Nichtwähler hat andere Gründe. Protest ja, Angst nein. Ein Nichtwähler drückt sehr deutlich aus, was er von der Sache hält. Seine Themen sind unter dem Radar, nicht auf der Agenda und wenn, dann so verwässert und unvernünftig, dass er sich den Gang zur ohne genauso gut hätte sparen können. Aus Angst macht der Nichtwähler jedenfalls kein Kreuz.

Nichtwähler gefährden die Demokratie

Wir werden noch mehr teure Parlamentarier bekommen, die wir gar nicht benötigen. Die Gesetze dazu bekommen die Politiker, die Parteien nicht weg. Sie WOLLEN es nicht. Korruption auf sehr hohem Niveau. Viele beschissene Gesetze gibt es eh nur, weil mächtige Interessengruppen sie installieren. Nein, ich rede nicht von der Rüstungs- und Autolobby. Ich reden von Juristen, Beamte und Lehrer, die in Parteien und Parlamenten überrepräsentiert sind. Die schießen sich doch nicht ins eigene Bein, sondern bedienen sich, halten sich frei und machen es sich mit unserem Geld schön.

Soli kriegst auch nicht weg. Die EEG-Umlange – danke GRÜNE! – verteuert den Strom, was vor allem Arme und Kleinverdiener stark belastet. Die Mehrwertsteuer ist derselbe Scheiß. Die Zeitumstellung, die konkret Menschen töten – es gibt in den Nächten danach mehr Herzinfarkte und Schlaganfälle – wollen sie auch nicht abschaffen. Soll ich weiter aufzählen? Gleichberechtigte Elternschaft nach Trennung fällt aus, gibt es nicht, ist nicht vorgesehen. Schulreform, dass die Kinder später anfangen und beispielsweis in ihrer Pubertät nicht mit abstraktem Lernen belastet werden -Fehlanzeige. Da bewegt sich gar nicht.

Weshalb sollte ich also wählen gehen? Was veranlasst einen Nichtwähler doch noch ein Kreuz zu machen und wenn es ungültig oder für DIE PARTEI ist? Ich habe keine Anhung. Nichtwählen ist in Ordnung. Lasst euch nichts erzählen. Es ist Protest und eine Ohrfeige für die korrupten Pflauemn, die widersinnge, schädliche Gesetzte in die Welt setzen und nicht wieder zurücknehmen. Eigentlich könnte ich auf den Wahlzettel scheißen, so wie ich kotzen könnte. Dann ist der ungültig. Und?

Wahlslogans in der Google-Bildersuche

vor 7 Jahren

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