Kahr in den Fraktionsräumen der SPD
Erst war das Internet kaputt, jetzt ist es die Sozialdemokratie – die SPD ist kaputt. Was vielen schon lange klar war, ging uns erst jetzt, nach den Sondierungsgesprächen für eine Große Koaltion 2018 erst so richtig auf: Die SPD ist nicht mehr die Partei der “kleinen Leute”. Die christlichen Parteien waren es nie. Es ist eine Farce,
Der ehemalige Kanzlerkandidat Schulz glaubt tatsächlich: “Wir haben hervorragende Ergebnisse erzielt“. Damit ist nicht nur Schulz kaputt, sondern auch politisch tot. Die Sondierung hat nichts als Murks ergeben. Wenn man sich die Kommentare zu dieser Sondierung auf der Facebook-Seite von SPIEGEL ONLINE durchliest, weiß man Bescheid. Hier spricht das Volk direkt und ca. 95 Prozent der Kommentare wiedersprechen Martin Schulz vollkommen: Diese Ergebnisse sind eine Farce! Die SPD ist kaputt! Ein Zitat aus den Kommentaren: “Unsere Politiker kapieren nichts. Es geht nur noch um Posten und Machterhalt, wir brauchen Große Reformen und umsetzbare Visionen die unser Land und die Gesellschaft nach vorne bringen. Ich kann das leider nicht erkennen und befürchte das die AfD in 4 Jahren bei 20% liegt.”
Es soll in Berlin der Status Quo abgesichert und gehalten werden. Keine Reformen, kein großer Wurf, keine Entlastung für Unternehmen und schon gar nicht für die kleinen Leute. Keine Steuerentlastung obwohl die Steuerkassen so voll wie nie sind. Die Regierung schöpft aus dem Vollen und verteilt. Sie nimmt es den Armen und verteilt es an sie. Nicht als Geld, sondern an “Leistungen”. Also Sozialbetreuung, Elterngeld, Kita-Plätze. Kommt alles auch den Besserverdienenden zupass, doch die wissen ja gar nicht mehr, wohin mit dem ganzen Geld, den Vergünstigungen, Erziehungs-, Kinder- und Elterngeld. Nur der kleine Arsch hat nicht wirklich etwas davon. Deshalb ist die Diagnose klar.
Wenn du Abgeordnete wie den abgebildeten Kahrs etwas fragst, kriegst du einen gesalzenen, eloquenten Vortrag darüber, was die SPD alles Gutes gemacht hat. Nur deine Frage wird nicht wirklich beantwortet. Und schon gar nicht, wenn es um Steuerentlastung der kleine Leute geht – um die kalte Progression.
Bisher ist nicht durchgedrungen, was die Große Koalition für die kleine Leute denn konkret tun wollen. Denn große Themen wie Pflegenotstand, Verkehrsinfrastruktur und Wohnungsbau kommen bisher gar nicht vor. Steuerentlastungen für kleine Leute gibt es gar nicht. Die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD, die im folgenden PDF zusammengefasst sind, bringen keine Entlastung für Geringverdiener und kleine Selbstständige. Die kalte Progression wird weiter zementiert, ohne dass ein Politiker bisher rot geworden ist. Ich bin fuchsteufelswild. Das Geld wird in vollen Zügen ausgegeben, ja, es wird mit Investitionen um sich geschmissen ohne auch nur ein einziges Mal an die Renter und die kleinen Leute zu denken. Es ist in dieser Hinsicht das übelste Machwerk, das ich bisher gelesen habe. Die Ungerechtigkeiten werden weiter festgeschrieben und es interessiert keine Sau! Eine Schande und endloses Gelaber:
Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD: Finale Fassung vom 12.01.2018
Erst wird ihnen durch die Lohnsteuer mächtig was abgezogen und dann voller Gnaden vom Staat über sie ausgeschüttet, was sie nicht wirklich brauchen. Die KALTE PROGRESSION wird in diesem “Sondierungspapier” festgeschrieben. Die SPD ist kaputt. Die kleinen Leute wirkungsvoll, schnell und nachhaltig entlasten? Pustekuchen! Arbeit wird nach wie vor höher besteuert, als Zinserträge, also Einkommen aus Vermögen. Das kann doch alles nicht wahr sein! Wird es Zeit für einen deutschen Trump? Es macht einen so dermaßen wütend, dass man eine Mail an die SPD schreibt:
“Hallo,
ich war bisher ihr (auch) ihr Wähler. Aber nach dem, was ich heute lesen, nach den Sondierungsgesprächen, wechsel ich ins Lager der Protestwähler. Denn die SPD ist kaputt
Sie haben nicht verstanden.
Nicht ein Wort über Geringverdiener und Steuerentlastung. Eine Schande!
Was ich hier lese, interessiert die die Millionen “Sozial-Schwachen” und all die anderen Verarschten nicht mal peripher, nicht für einen Cent. Wie kann man nur ein so einem großen Teil der Bevölkerung vorbeireden und -regieren!?
Ich bin Trennungsvater und mehrwertsteuerpflichtiger Freiberufler in dem (teurer) Kreativstadtteil Hamburg-Ottensen. Meine Tochter lebt hier. Ich bin engagierter Vater. Aber nach Ihrer Steuerpolitik und Familienpolitik kann ich mir den Kindesunterhalt nicht leisten. Schöne Grüße an Herrn Gabriel. Vor dem Familiengericht hatte ich nicht die Spur einer Chance, meine Tochter hälftelig zu betreuen. Aber zahlen darf ich. Doch das nur am Rande.
Durch das Drama im Familiengericht, dessen inhumanes, teils absurdes und extrem teures Vorgehen (siehe http://www.kimiss.uni-tuebingen.de/) Sie mit zu verantworten haben, konnte ich nicht genug arbeiten. Daher war ich froh, dass ich nach der Beruhigung des Konflikts durch die Kindesmutter gut und im Plus aus dem Jahr 2017 rauskamm. Doch dann kam die Steuer 2016.
Ich zahle von 1300,- Euro 120,- Euro, so dass mir netto nicht einmal 1200,- Euro bleiben. Davon kann man hier nicht leben, geschweige denn den Kindesunterhalt bezahlen. Meine Familien unterstützt mich. Ich habe weder für meine Rente etwas beiseite gelegt, noch kann ich investieren, ich habe weder Lohnfortzahlung um Krankheitsfall, noch … Urlaub. Ich bin aber verdonnert, den kompletten Kindesunterhalt an die Mutter meiner Tochter zu zahlen, die Beamtin ist, das doppelte netto hat samt Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Pensionsanspruch, Unmengen Urlaub und all die anderen Privilegien. Das ist mit dem Wort “ungerecht” nicht mehr fassbar. Das ist absurd.
Und das, liebe SPD, das wollen sie so.
Die kalte Progression wollen sich nicht angehen. Den Väter wollen sie nicht schnell und unkompliziert helfen. All die vielen anderen Absurditäten, die sie in die Welt gebracht haben wie zum Beispiel die Zeitumstellung, dass auch Besserverdienende Kinder- und Elterngeld erhalten usw, wollen wir gar nicht erst anfangen.
Ich habe genau in diesem Moment jede Hoffnung in die Politik verloren und endlich begriffen, dass sich keine Sau um uns kleine Leute wirklich kümmert … wenn es um Geld und Entlastung geht.
Ich bin aber einer der Wenigen, die das zurückmelden und nicht schweigen. Die Mehrheit aber wird ihr Los schweigend und resigniert hinnehmen.
Wenn Sie noch einmal das Wort Gerechtigkeit in den Mund nehmen, machen Sie sich lächerlich. Das wollte ich Ihnen sagen.”
Die SPD ist kaputt
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Die SPD ist wirklich kaputt, aber die Jusos haben nie die sozialistischen Werte verraten. Sie sind gerade die politische Kraft, die um kleine Menschen kümmert. Jetzt arbeiten sie einen Gesetzentwurf aus, in dem es um die Reformierung des Sozialsystems geht. https://www.facebook.com/max.ja.7121/posts/110857523082093?pnref=story